FxD - Aktion gegen Internetzensur

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"extra 3" auf geheimer Mission in China Das Satiremagazin "extra 3" geht einen ungewöhnlichen Weg, um auf die strenge Internetzensur in China aufmerksam zu machen. Die Idee: Zwar sind im Land der Mitte Homepages wie die von Amnesty International, der Gesellschaft für bedrohte Völker oder die von der International Campagin for Tibet gesperrt - die Internetseite von "extra 3" jedoch ist für jedermann erreichbar. Aus diesem Grund können die zensierten Seiten ab sofort über die Extra 3-Homepage aufgerufen werden. "Wir kämpfen mit dieser Idee für die Pressefreiheit", sagte "extra 3"-Moderator Tobias Schlegl. "Wir sind quasi das U-Boot der Meinungsfreiheit."
"Lehne Internetzensur entschieden ab"
FXD am 08.08.2008 um 08:34 (UTC)
 DOSB-Generaldirektor Vesper sich gegen Kritik an Äußerungen zur chinesischen Internetzensur verteidigt. Er habe die Sperrung rechtsextremer Seiten in Deutschland nicht damit gleichsetzen wollen, sagte er im ARD-Morgenmagazin. Zudem sei er gegen das chinesische Vorgehen.


In Deutschland werden rechtsextreme Internet-Seiten nicht verboten, solange keine strafrechtlich relevanten Inhalte verbreitet werden. So betreibt beispielsweise die rechtsextreme NPD nach Angaben von Jugendschutz.net mehr als 200 Seiten. Neonazis, die offen zur Gewalt aufrufen, verbreiten ihre Hetze zumeist bei ausländischen Anbietern. Zu lesen sind diese Angebote aber in Deutschland dennoch.

Für die technische Blockierung von Internet-Seiten durch die Internet-Zugangsprovider bestehen in Deutschland laut einem Gutachten des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht durchaus gesetzliche Möglichkeiten. Allerdings werfe dies zahlreiche ungeklärte rechtliche Fragen auf, etwa durch einen Eingriff in das Fernmeldegeheimnis. So hat etwa die Kommission für Jugendmedienschutz seit 2003 nach eigenen Angaben noch keine Sperrungsverfügungen erlassen.
 

Peking weist ausländische Demonstranten aus
FXD am 08.08.2008 um 08:32 (UTC)
 Protestaktion vor Beginn der Spiele
Peking weist ausländische Demonstranten aus

Zwei Tage vor Beginn der Olympischen Spiele haben erstmals ausländische Demonstranten an einer Sportstätte in Peking protestiert. Sie wurden umgehend ausgewiesen. Zwei Briten und zwei Amerikaner - darunter eine Frau - im Alter von 23 bis 34 Jahren hatten am Morgen vor dem Olympiastadion zwei Transparente aufgehängt, auf denen sie Freiheit für Tibet forderten.

Kurze Zeit später wurden die Demonstranten von der Polizei abgeführt, wie die Gruppe Students for a Free Tibet mitteilte. Zwei der Protestierer sollten noch in der Nacht in ein Flugzeug gesetzt werden, die anderen beiden am Donnerstag, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete.

Demonstriert wurde auch am Platz des Himmlischen Friedens: Drei US-Abtreibungsgegner veranstalteten ein Sit-In gegen Zwangsabtreibungen in China und skandierten Parolen. Die Polizei brach die Aktion ab.
Fackellauf erreicht Peking

Wenige Stunden zuvor war anlässlich des Auftakts des Fackellaufs in Peking der Platz noch weiträumig abgeriegelt gewesen. Das Publikum dort bestand nur aus einer dünnen Reihe jubelnder Zuschauer. Die meisten Olympia-Fans scheiterten an den zahlreichen Straßensperren. Unter den 433 Fackelträgern war auch der China-Chef von Volkswagen, Winfried Vahland. Als ein Hauptsponsor der Spiele hat der Konzern den Chinesen 5000 Autos geschenkt.
 

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